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Zwischenbilanz
2 1/2 Jahre nach der Kommunalwahl 2003
Verantwortung
- Vertrauen - Verlässlichkeit
Liebe
Schöneicher Bürgerinnen und Bürger,
unter diesem Motto haben wir bei der
Kommunalwahl 2003 um Ihre Stimme gebeten. Sie haben uns 2003
wieder zur stärksten Kraft in der Gemeindevertretung bestimmt.
Inzwischen haben wir in dieser Legislaturperiode die Halbzeit
erreicht und damit ist die Zeit reif für eine Zwischenbilanz.
Wir
wollen Rechenschaft darüber ablegen, was die Schöneicher SPD zum
Wohl unserer Gemeinde in der ersten Halbzeit der Wahlperiode im
Ort gemeinsam mit vielen anderen engagierten Bürgerinnen und Bürgern,
in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit unserem Bürgermeister
sowie auch gemeinsam mit Mitgliedern der anderen Fraktionen in der
Gemeindevertretung bewirkt hat.
Die
Bilanz der SPD für die erste Halbzeit der Wahlperiode 2003 bis
2008 ist bisher sehr positiv.
Bitte überprüfen Sie das selbst!
Was wollten wir
nach der Kommunalwahl 2003 gemeinsam mit Ihnen umsetzen?
Unser
10-Punkte-Programm von 2003
Straßenbau
Dorfaue, Kieferndamm und Sandstraßen
In
Grätzwalde-Ost (Arndtstraße und Umgebung) ist nach intensiven
Abstimmungen mit den Anliegern der zweite Bauabschnitt erfolgreich
abgeschlossen. Der dritte befindet sich in der Planungsphase und
soll bis Ende 2006 abgeschlossen sein.
Für die Dorfaue sind die Planungen abgeschlossen, leider waren
zwei Anträge auf Fördermittel bisher ohne Erfolg. Es wird aber
nach weiteren Fördermöglichkeiten gesucht.
Für
den Kieferndamm sollen im Nachtragshaushalt 2006 Mittel für die
Planungen aufgenommen werden, um
Fördermittel, die in Aussicht gestellt worden sind,
beantragen zu können.
Neubau
Feuerwache für unsere Freiwillige Feuerwehr
Am
6. Mai wird die Einweihung der Neuen Feuerwehr mit dem Tag der
offenen Tür begangen. Ein besonderer Dank gilt hier den
Mitgliedern der FFW, die fleißig beim Neubau halfen
Neubau
Kindertagesstätte an der Berliner Straße
Aufgrund
eines Mehrheitsbeschlusses der alten Gemeindevertretung wurde
zuerst der Bau der KITA Lindenstraße in Angriff genommen.
Erfreulicherweise ist die Entwicklung der Kinderzahl weiterhin
positiv, weshalb jetzt als nächste Priorität die Planung und der
Bau der KITA Berliner Straße vorangetrieben werden.
Neubau
Rathaus im Ortszentrum mit Bibliothek
Erste
Schritte zur Vorbereitung des Neubaus unseres Rathauses sind durch
den Abriss der alten Kaufhalle getan. Im Finanzplan ist der Neubau
des Rathauses aufgenommen. Voraussetzung dafür ist, dass die
Investitionspauschale vom Land so weiter gezahlt wird, wie es
bisher geplant ist.
Sanierung
Sporthalle an der Prager Straße
Die
Sanierung der Sporthalle ist vorbereitet und wird zur Zeit
realisiert. Ab Oktober 2006 wird dann die volle Nutzung wieder möglich
sein.
Geh-
und Radweg Berliner Straße
Im
Nachtragshaushalt 2006 sollen Mittel für die Entwurfsplanung
aufgenommen werden.
Weiterführende
Schule (Gymnasium)
Die
SPD hat mit den seit Frühjahr letzten Jahres durchgeführten Bürgerwerkstätten
zu diesem Thema das Bedürfnis der Bürger von Schöneiche nach
einer weiterführende Schule im Ort frühzeitig aufgegriffen und
alle Aktivitäten dazu zusammen geführt. Als ein Ergebnis dieser
gemeinsamen Arbeit mit den Bürgern befindet sich eine Bürgerinitiative
für eine weiterführende Schule (private geführt) unter Berücksichtigung
bereits vorhandener Initiativen im Ort in der Gründung. Einer
staatlich geführten Schule wurde vom Landkreis eine deutliche
Absage erteilt. Um die Voraussetzungen für eine privaten Schulträger
in Schöneiche noch weiter zu verbessern, ist von der Fraktion der
SPD eine Beschlussvorlage in die Gemeindevertretung eingebracht
worden mit der sich die Gemeindevertretung grundsätzlich für
eine weiterführende Schule in Schöneiche aussprechen und dies
mit der Bereitstellung eines Grundstücks für eine neue Schule
verbinden kann.
Wirtschaft
im Ort stärken und Gewerbegebiet erschließen (2. Bauabschnitt)
Das
Bebauungsplanverfahren für den zweiten Bauabschnitt des
Gewerbegebietes ist einvernehmlich abgeschlossen; damit besteht
Rechtssicherheit. Die Planung der Erschließung nimmt einen guten
Verlauf. Die erste Grundlage der Erschließung, die
Linksabbiegespur ist fertig gestellt. Auch der weiteren Erschließung
steht aus heutiger Sicht nichts mehr im Wege. Damit sind wichtige
Arbeitsplätze im Ort gesichert.
Zur
weiteren Wirtschafts- und Regionalentwicklung wird am 18. Mai 2006
als erster Schritt eine Wirtschaftskonferenz unter dem Titel „Stärkung
der Wirtschaftsentwicklung in der Region Südbarnim durch Bündelung
von Unternehmen in Netzwerken“ auf Initiative der SPD Schöneiche
in Zusammenarbeit mit dem Mittelstandsverein durch unseren Bürgermeister
als Einladendem
durchgeführt. Dazu sind die Bürgermeister und Vorsitzenden der
Mittelstands- und Gewerbevereine der Orte unserer Region
eingeladen. Es geht darum eine gemeinsame Strategie zur Gestaltung
einer intensiven Zusammenarbeit bis hin zu Kooperationsmöglichkeiten
zwischen Unternehmen zur optimalen Nutzung vorhandener Potentiale
in der Region zu entwickeln und festzulegen. Im zweiten Schritt
wird es voraussichtlich noch vor der Sommerpause eine
Auftaktveranstaltung zur Beildung eines regionalen Netzwerkes mit
und für die Unternehmen der Region geben.
Jägerpark
für Kinder, Jugendliche, Familien, Senioren
Die
Entwicklung des Jägerparks befindet sich in vollem Gang . Teile
des Parks, wie der Bolzplatz, werden schon von unseren Kindern und
Jugendlichen angenommen
Sauberkeit
im Ort
Um
eine noch bessere Grundlage für Ordnung und Sicherheit im Ort zu
schaffen, wird an einer neuen Verordnung zur Aufrechterhaltung der
Sicherheit und Ordnung gearbeitet. Eine intensive Diskussion durch
die Einwohner ist hierbei wünschenswert, um der Verordnung eine
breite Zustimmung zu geben.
Der Verein für Sicherheitspartnerschaft in Schöneiche bei Berlin
e. V. erhält weiterhin Unterstützung unserer Partei.
Die
Frühjahrsputzaktion im Ort wird durch Mitglieder unseres
Ortsvereins in jedem Jahr unterstützt.
Viele
Vorhaben aus unserem Wahlprogramm sind schon erfüllt. Andere
befinden sich in Arbeit. Unser größtes Problem bei der
Realisierung sind aber die Finanzen – Vieles ist notwendig aber
nur Weniges realisierbar. Wir stehen dafür ein, dass die
Festlegungen aus dem Haushaltssicherungskonzept eingehalten werden
und wir unseren Kindern und Enkeln keine unrentierlichen Kredite
aufbürden.
Ihre SPD Schöneiche
Dr. Philip Zeschmann
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