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Personalkosten senken

Die SPD Schöneiche fordert die Senkung der Personal- kosten in der Gemeindeverwaltung um 5% durch geringere Arbeitszeit

Die Finanzsituation der Gemeinde Schöneiche ist wie überall sehr angespannt, obwohl sich die Einnahmen insgesamt stets erhöht haben. Deshalb strebt die SPD in der Gemeindevertretung schon seit 2002 ein gemeinsames Sparkonzept an. Nach intensiven Diskussionen im Finanzausschuss wurden einige Vorschläge verworfen, andere sind aber weiter diskussionswürdig. Die SPD ist nicht mit dem Vorgehen anderer Fraktionen in der Gemeindevertretung einverstanden, die Augen zu verschließen und zu warten, bis alles zusammenbricht. Wir können nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen.

Die Schöneicher SPD setzt sich auch weiterhin dafür ein, dass die Einnahmen der Gemeinde erhöht, und die Gelder sparsam und wirtschaftlich verwendet werden – alle Ausgaben unserer Gemeinde müssen stets überprüft werden. Die Schöneicher SPD hat Bürgermeister Heinrich Jüttner aktiv dabei unterstützt, die Gemeindeverwaltung zu modernisieren und bürgerfreundlicher zu machen. Vieles wurde erreicht, aber trotz der schlechten räumlichen Bedingungen im alten Rathaus sind noch weitere Verbesserungen möglich.

Die Gemeinde Schöneiche bei Berlin hat seit 1990 erfolgreich Personal abgebaut, obwohl sich die Zahl der Einwohner von 8.000 im Jahr 1990 auf heute 11.600 um 45% erhöht hat. Die Anforderungen an die Gemeindeverwaltung sind gestiegen. Die Zahl der Personalstellen wurde von 180 Stellen im Jahr 1990 auf nur noch 130 Stellen im Jahr 1998 abgesenkt – eine Reduzierung um 30%. Nach der letzten Kommunalwahl 1998 mit einer Mehrheit von PDS/CDU/Wtes wurden die Stellen erst erhöht und dann nur um weitere fünf Prozent abgebaut.

Die Schöneicher SPD hat den Bürgermeister bei Personalkosteneinsparungen in der Gemeindeverwaltung stets unterstützt. Die Zahl der Ämter wurde von fünf auf vier reduziert, damit wurde eine Stelle für einen Amtsleiter eingespart. Durch die moderne EDV konnten gleichzeitig zehn Arbeitsplätze eingespart und die wachsenden Aufgaben besser bewältigt werden.

Die Schöneicher SPD schlägt als konkrete Sparmaßnahmen in der Gemeindeverwaltung die Reduzierung der Arbeitszeit in der Verwaltung vor. Trotz Stellenabbau steigen die Personalkosten wegen Tariferhöhungen. Die Arbeitszeit sollte für alle Beschäftigten von 40 Stunden/Woche auf 38 Stunden/Woche abgesenkt werden. Die Gemeinde muss dann für 2 Stunden/Woche weniger bezahlen – 5% der Personalausgaben werden eingespart. Die Qualität der Arbeit leidet nicht darunter und niemand muss entlassen werden.

 
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